Devastator23
Sollte Bill Gates gehofft haben, das leidige Thema des Eolas-Patentes gerichtlich aus der Welt schaffen zu lassen, dürfte ihn das gestrige Urteil in der zweiten Instanz enttäuschen: Der Richter entschied nicht nur, dass Microsoft Schadenersatz zahlen müsse, er stellte sich auch hinter das Patent.
http://web005.webspace4you.ch/~t-board-ch/-T-World-/news/Bill.jpg
"Patent 5.838.906" ist ein Beweis für die These, dass man wenige Blatt Papier in einen ganzen Haufen Gold verwandeln kann. Dazu braucht man nicht etwa Alchemie, sondern einfach nur den richtigen Riecher: 1994 ließ sich eine Forschergruppe an der University of California die Idee patentieren, multimediale Inhalte und Programme automatisch aus einem Web-Browser heraus ausführen zu lassen.
Das, sagt längst nicht nur Microsoft, sei ein Trivialpatent. Während die Forschergruppe an der Uni sich eine Idee patentieren ließ, hätten längst Techniker in den Entwicklungsabteilungen diverser Unternehmen gesessen, die solche Funktionalitäten ganz konkret entwickelten.
Bereits in zweiter Instanz wollte ein US-Berufungsgericht am Donnerstag dieser Argumentation nicht folgen. Das Patent sei rechtmäßig und könne somit dazu genutzt werden, Lizenzgebühren von Nutzern dieser Idee einzufordern. Darüber hinaus bestätigte das Gericht in Chicago das erstinstanzliche Urteil des Landesgerichtes, das Microsoft zur Zahlung von 520,6 Millionen Dollar an den heutigen Patenthalter Eolas verdonnerte.
Direkt nach Verkündigung des Urteils kündigte eine Microsoft-Sprecherin den Gang inn die nächste Berufung an: "Wir sind zuversichtlich, was unsere Aussichten in einem Berufungsverfahren angeht und bleiben fest bei der Auffassung, dass das Eolas-Patent nicht gültig ist. Dass das US-Patentamt begonnen hat, das Patent noch einmal zu prüfen, erhöht unsere Zuversicht".
Die Entwicklung im Eolas-Prozess wird in der gesamten Branche mit gespanntem Interesse beobachtet. Eolas hat bereits angekündigt, nach dem Microsoft-Prozess auch Ansprüche gegenüber weiteren Unternehmen anmelden zu wollen. Die Durchsetzung des Patentes hätte erhebliche Auswirkungen auf die Programmierung von Web-Software, aber auch auf die Gestaltungsfreiheit bei Web-Angeboten.
Nervös werden aber nicht nur Firmen, deren Produkte von dem Eolas-Patent berührt sein könnten, nervös wird auch Eolas selbst: Nachdem das US-Patentamt unter dem Eindruck massiver Proteste aus der IT-Branche mit einer eingehenden Prüfung des Eolas-Patentes begonnen hat, machte Eolas Microsoft Vorschläge zur gütlichen außergerichtlichen Einigung. Bisher, sagt Eolas-Gründer Michael Doyle, habe Microsoft auf entsprechende Angebote nicht reagiert.
Quelle: Spiegel Online (http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,282086,00.html)
http://web005.webspace4you.ch/~t-board-ch/-T-World-/news/Bill.jpg
"Patent 5.838.906" ist ein Beweis für die These, dass man wenige Blatt Papier in einen ganzen Haufen Gold verwandeln kann. Dazu braucht man nicht etwa Alchemie, sondern einfach nur den richtigen Riecher: 1994 ließ sich eine Forschergruppe an der University of California die Idee patentieren, multimediale Inhalte und Programme automatisch aus einem Web-Browser heraus ausführen zu lassen.
Das, sagt längst nicht nur Microsoft, sei ein Trivialpatent. Während die Forschergruppe an der Uni sich eine Idee patentieren ließ, hätten längst Techniker in den Entwicklungsabteilungen diverser Unternehmen gesessen, die solche Funktionalitäten ganz konkret entwickelten.
Bereits in zweiter Instanz wollte ein US-Berufungsgericht am Donnerstag dieser Argumentation nicht folgen. Das Patent sei rechtmäßig und könne somit dazu genutzt werden, Lizenzgebühren von Nutzern dieser Idee einzufordern. Darüber hinaus bestätigte das Gericht in Chicago das erstinstanzliche Urteil des Landesgerichtes, das Microsoft zur Zahlung von 520,6 Millionen Dollar an den heutigen Patenthalter Eolas verdonnerte.
Direkt nach Verkündigung des Urteils kündigte eine Microsoft-Sprecherin den Gang inn die nächste Berufung an: "Wir sind zuversichtlich, was unsere Aussichten in einem Berufungsverfahren angeht und bleiben fest bei der Auffassung, dass das Eolas-Patent nicht gültig ist. Dass das US-Patentamt begonnen hat, das Patent noch einmal zu prüfen, erhöht unsere Zuversicht".
Die Entwicklung im Eolas-Prozess wird in der gesamten Branche mit gespanntem Interesse beobachtet. Eolas hat bereits angekündigt, nach dem Microsoft-Prozess auch Ansprüche gegenüber weiteren Unternehmen anmelden zu wollen. Die Durchsetzung des Patentes hätte erhebliche Auswirkungen auf die Programmierung von Web-Software, aber auch auf die Gestaltungsfreiheit bei Web-Angeboten.
Nervös werden aber nicht nur Firmen, deren Produkte von dem Eolas-Patent berührt sein könnten, nervös wird auch Eolas selbst: Nachdem das US-Patentamt unter dem Eindruck massiver Proteste aus der IT-Branche mit einer eingehenden Prüfung des Eolas-Patentes begonnen hat, machte Eolas Microsoft Vorschläge zur gütlichen außergerichtlichen Einigung. Bisher, sagt Eolas-Gründer Michael Doyle, habe Microsoft auf entsprechende Angebote nicht reagiert.
Quelle: Spiegel Online (http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,282086,00.html)